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Umweltverträglichkeitsprüfung – und die Unterlagen über die Umweltauswirkungen
Der Hinweis, dass “die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen” öffentlich ausliegen, unterrichtet die Öffentlichkeit nicht darüber, um welche Unterlagen zu welchen Umweltthemen...
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Flughafen-Anpassungsgenehmigung – und die Klagebefugnis
Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a UmwRG findet das Umweltrechtsbehelfsgesetz auf Entscheidungen nach § 2 Abs. 3 UVPG über die Zulässigkeit von Vorhaben Anwendung, für die nach dem Gesetz über die...
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Verfahrensfehler bei der Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 4 UmwRG unterscheidet zwischen absoluten Verfahrensfehlern nach Absatz 1 und relativen Verfahrensfehlern nach Absatz 1a. Auf, bVerfahrensfehler im Sinne von § 4 Abs. 1 UmwRG
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Geschützte Tierarten – und die Grenzen gerichtlicher Kontrolle
Stößt die gerichtliche Kontrolle nach weitestmöglicher Aufklärung an die Grenze des Erkenntnisstandes naturschutzfachlicher Wissenschaft und Praxis, zwingt Art.19 Abs. 4 Satz 1 GG das Gericht nicht zu...
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Die neue S-Bahn-Trasse- und die Umweltverträglichkeitsprüfung
as Bundesverwaltungsgericht hat heute den Eilanträgen der Stadt Fürth, eines Umweltverbandes und mehrerer privater Grundstückseigentümer gegen die sofortige Vollziehbarkeit des...
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Flughafenerweiterung – und die UVPG-Vorprüfung
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat bestätigt, dass lärmbelastete Nachbarn eines Flughafens gegen bauliche Erweiterungsmaßnahmen, die von der zuständigen Planfeststellungsbehörde mit einer...
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Umweltverträglichkeitsprüfung für Flugrouten – die “Müggelsee-Route”
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg1 zur sogenannten “Müggelsee-Route” bestätigt. Die Flugroute ist vorgesehen für Abflugverfahren von...
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Beeinträchtigung von FFH-Gebieten – und die Beteiligung der Naturschutzverbände
Das Beteiligungsrecht anerkannter Naturschutzvereinigungen greift erst, wenn ein Projekt im Wege einer FFH-rechtlichen Abweichungsentscheidung zugelassen oder durchgeführt werden soll. In dem jetzt vom...
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Uckermark-Höchstspannungsleitung – und das Biosphärenreservat...
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in erster und letzter Instanz den Planfeststellungsbeschluss des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe des Landes Brandenburg vom 17. Juli 2014 für...
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Höchstspannungs-Freileitung im Vogelschutzgebiet
Die Verträglichkeit einer Höchstspannungs-Freileitung mit den Erhaltungszielen eines ausgewiesenen Vogelschutzgebiets nach § 34 Abs. 1 BNatSchG muss jedenfalls dann artspezifisch untersucht werden,...
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